Gesetzliche Grundlagen

§ 22 Notfallmaßnahmen

1. Der Unternehmer hat entsprechend § 10 Arbeitsschutzgesetz die Maß-
   nahmen zu planen, zu treffen und zu überwachen, die insbesondere für
   den Fall des Entstehens von Bränden, von Explosionen, des unkontrol-
   lierten Austretens von Stoffen und von sonstigen gefährlichen Störun-
   gen des Betriebsablaufs geboten sind.
2. Der Unternehmer hat eine ausreichende Anzahl von Versicherten durch
   Unterweisung und Übung im Umgang mit Feuerlöscheinrichtungen zur
   Bekämpfung von Entstehungsbränden vertraut zu machen.

§ 10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen

1. Der Arbeitgeber hat entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen. Er hat auch dafür zu sorgen, dass im Notfall die erforderlichen Verbindungen zu außerbetrieblichen Stellen, insbesondere in den Bereichen der Ersten Hilfe, der medizinischen Notversorgung, der Bergung und der Brandbekämpfung eingerichtet sind.
2. Der Arbeitgeber hat diejenigen Beschäftigten zu benennen, die Aufgaben der Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten übernehmen. Anzahl, Ausbildung und Ausrüstung der nach Satz 1 benannten Beschäftigten müssen in einem angemessenen Verhältnis zur Zahl der Beschäftigten und zu den bestehenden besonderen Gefahren stehen. Vor der Benennung hat der Arbeitgeber den Betriebs- oder Personalrat zu hören. Weitergehende Beteiligungsrechte bleiben unberührt. Der Arbeitgeber kann die in Satz 1 genannten Aufgaben auch selbst wahrnehmen, wenn er über die nach Satz 2 erforderliche Ausbildung und Ausrüstung verfügt.

Die Regeln für Arbeitsstätten (ASR) konkretisieren Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung. In Bezug auf den Brandschutz ist die ASR 2.2 maßgeblich für die Dimensionierung von Brandschutzvorkehrungen. Hier wird auch der Brandschutzhelfer unter Punkt 7.3 konkretisiert:

1. Der Arbeitgeber hat eine ausreichende Anzahl von Beschäftigten durch Unterweisung und Übung im Umgang mit Feuerlöscheinrichtungen zur Bekämpfung von Entstehungsbränden vertraut zu machen.
2. Die Anzahl von Brandschutzhelfern ergibt sich aus der Gefährdungsbeurteilung. Ein Anteil von 5 % der Beschäftigten ist in der Regel ausreichend. Eine größere Anzahl von Brandschutzhelfern kann z. B. in Bereichen mit erhöhter Brandgefährdung, bei der Anwesenheit vieler Personen, Personen mit eingeschränkter Mobilität sowie bei großer räumlicher Ausdehnung der Arbeitsstätte erforderlich sein.
3. Bei der Anzahl der Brandschutzhelfer sind auch Schichtbetrieb und Abwesenheit einzelner Beschäftigter, z. B. Fortbildung, Urlaub und Krankheit, zu berücksichtigen.
4. Die Brandschutzhelfer sind im Hinblick auf ihre Aufgaben fachkundig zu unterweisen. Zum Unterweisungsinhalt gehören neben den Grundzügen des vorbeugenden Brandschutzes Kenntnisse über die betriebliche Brandschutzorganisation, die Funktions- und Wirkungsweise von Feuerlöscheinrichtungen, die Gefahren durch Brände sowie über
   das Verhalten im Brandfall.
5. Praktische Übungen (Löschübungen) im Umgang mit Feuerlöscheinrichtungen
   gehören zur fachkundigen Unterweisung der Brandschutzhelfer.
   Hinweis:
   In der Praxis hat es sich bei einer normalen Brandgefährdung bewährt, die Unterweisung mit Übung in Abständen von 2 bis 5 Jahren zu wiederholen. Das Zeitintervall für die Wiederholung ist vom Arbeitgeber anhand der Gefährdungsbeurteilung festzulegen.

Die DGUV Information 205-023 regelt die Ausbildung und die Befähigung von Brandschutzhelfern.

Hier werden die Inhalte und Dauer der Ausbildung sowie die Qualifikation/Fachkunde der verantwortlichen ausbildenden Person definiert.